Freistellungsanspruch bei Feuerwehreinsatz

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Artikel 9 Absatz 1 Satz 1 und 2 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) regeln, dass Arbeitnehmern aus dem Feuerwehrdienst keine Nachteile im Arbeitsverhältnis sowie in der Sozial- und Arbeitslosenversicherung erwachsen dürfen. Während des Feuerwehrdienstes, insbesondere während der Teilnahme an Einsätzen, Ausbildungsveranstaltungen, Sicherheitswachen und am Bereitschaftsdienst sowie für einen angemessenen Zeitraum danach sind Feuerwehrdienstleistende zur Arbeitsleistung nicht verpflichtet. […]

Was ist kirchliches Arbeitsrecht?

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I. Eigenständiger kirchlicher Gerichtsschutz bei Streitigkeiten aus dem kollektiven Arbeitsrecht der Kirche

Gewährleistung eines eigenen Weges
Schließung einer Rechtsschutzlücke durch die Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung
II. Rechtsweg zur kirchlichen Arbeitsgerichtsbarkeit

Relevanz der staatskirchenrechtlichen Ordnung
Zuordnung von Tochtergesellschaften einer kirchlichen Stiftung
Bedeutung des staatlichen Gesellschaftsrechts für die arbeitsrechtliche Zuordnung zur Kirche
Inhalt und Bedeutung der Übernahme der Grundordnung bei privatrechtlich verselbständigten Einrichtungen
Verbindung mit den zuständigen Amtsträgern der Kirche
Assoziierung zu einem Caritasverband
Ordensautonomie und kollektives Arbeitsrecht der Kirche
III. Prüfungskompetenz der Kirchlichen Arbeitsgerichte

Verhältnis zum Prozessrecht des CIC
Rechtsstreitigkeiten aus dem Recht des „Dritten Weges“ (KODA-Bereich)
Rechtsstreitigkeiten aus dem kirchlichen Mitarbeitervertretungsrecht
IV. Mitbestimmung bei Einstellungen

Beteiligung der Mitarbeitervertretung beim Einsatz besonderer Beschäftigungsformen
Erhöhung des Beschäftigungsumfangs als Einstellung
Unterlassungsanspruch der Mitarbeitervertretung (negatorischer Rechtsschutz)
V. Beteiligung der Mitarbeitervertretung zur Sicherung des „Dritten Weges“

Eingruppierung als Beteiligungstatbestand
Beteiligungsverfahren
Verstoß gegen die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse als Zustimmungsverweigerungsgrund
Verhältnis zu einer individualrechtlichen Rechtsstreitigkeit
VI. Verschiedenheit des Gesetzes bei gleichen Problemlagen im staatlichen Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht – die Mitbestimmung über die Parkplatznutzung als Beispiel

VII. Wahlverfahren und Organisationsrecht der Mitarbeitervertretung

Einrichtung als Grundlage für die Bildung einer Mitarbeitervertretung
Begriff des Mitarbeiters zur Bestimmung des von der Mitarbeitervertretung repräsentierten Personenkreises
Problem fehlender Wählbarkeit trotz Wahlberechtigung
Gestaltung der Wahlanfechtung
Berücksichtigung von Teilzeit bei der Größe einer Mitarbeitervertretung
Teilnahme von Teilzeitbeschäftigten an Schulungen für die Mitarbeitervertretung
VIII. Informationsrecht der Mitarbeitervertretung

Stellenplan
Öffentlichkeitsarbeit
Rechtsstellung der Mitarbeitervertretung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
Vorlage von Unterlagen
IX. Beteiligung an Umstrukturierungen

X. Verfahrensrecht

Zuständigkeit der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen
Örtliche Zuständigkeit bei einem mehrdiözesanen Rechtsträger
Absoluter Revisionsgrund bei fehlerhafter Zusammensetzung der Richterbank
Prozessvertretung
Einstweilige Verfügung
Kosten
XI. Resümee

AGILE ARBEIT 2019

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Was ist wichtiger? Auf Veränderungen zu reagieren oder Pläne zu befolgen? Das Manifest für Agile Softwareentwicklung, das die heute verbreiteten agilen Wertvorstellungen maßgeblich geprägt hat, gibt darauf eine klare Antwort. Die Betonung liegt auf Ersterem. Zuerst sollte man auf Veränderungen reagieren, erst danach schwenkt der Fokus auf das Befolgen eines Plans. Das klingt einleuchtend und […]

Künstliche Intelligenz – Chance oder Bedrohung?

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Künstliche Intelligenz (KI) ist längst Realität und kein fantasiereicher Stoff mehr für Sci-Fi-Filme wie „Terminator“, „Matrix“ oder „iRobot“. Zahlreiche Wissenschaftler und Unternehmen arbeiten an der stetigen Weiterentwicklung der KI-Technologie. Doch welche Folgen kann diese Entwicklung für den Arbeitsmarkt haben? Bereits heute gestalten intelligente Softwaresysteme hoch komplexe Prozesse. Wir finden diese im Finanzwesen, in der Produktion, […]

Befristete Arbeitsverträge

Befristete Arbeitsverträge

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Befristete Arbeitsverträge werden heute fast täglich geschlossen. Unbefristete Arbeitsverträge hingegen werden zunehmend zur Ausnahme. Das Gesetz unterscheidet zwischen Befristungen mit sachlichem Grund und solchen Befristungen, die ohne sachlichen Grund erfolgen. Ohne sachlichen Grund ist eine Befristung nach den Vorgaben des Gesetzgebers lediglich für eine Dauer von bis zu zwei Jahren möglich. Innerhalb dieser Zeit darf […]